Norwegen zögert bei Handelsabkommen mit den USA trotz Fortschritten

Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre hat erneut betont, dass das Land vorerst kein Handelsabkommen mit den USA unterzeichnen wird. In einer Rede am 8. August auf dem Husøydagan erklärte er, dass ein aktueller Entwurf zwar vielversprechend sei, doch die Unsicherheit über mögliche neue Maßnahmen und Reaktionen der USA zu groß sei.

Die Verhandlungen über eine Zollregelung zwischen Norwegen und den USA dauern seit Längerem an. Hintergrund ist eine von den USA eingeleitete Untersuchung zur sogenannten strukturellen Überkapazität, die den Marktausgleich gefährden könnte. Diese Prüfung betrifft auch Norwegen und könnte zu zusätzlichen Zöllen führen. Die Sorge vor solchen Maßnahmen prägt die Gespräche mit der US-Seite.

Die jüngsten Aussagen Støres stehen im Widerspruch zu den Ergebnissen der Zollverhandlungen des vergangenen Jahres. Damals scheiterte die Einigung trotz Einigung der Verhandlungsdelegationen an der amerikanischen Seite. Laut Außenminister Espen Barth Eide lehnte die US-Regierung unter Präsident Trump die Vereinbarung ab, wie E24 unter Berufung auf anonyme Quellen berichtete.

Seitdem hat sich die Lage verändert: Im Frühjahr erklärte der Oberste Gerichtshof der USA die im vergangenen Jahr eingeführten Zölle für rechtswidrig. Dennoch leitete die US-Regierung neue Untersuchungen nach Paragraf 301 ein, die bereits zu neuen Zöllen für Norwegen geführt haben. Diese Entwicklung unterstreicht die Unberechenbarkeit der USA in Handelsfragen, wie Eide betonte.

Die norwegische Regierung betont, dass eine Einigung nur im Interesse des Landes erfolgen dürfe. Außenminister Eide erklärte, man sei offen für eine Lösung, müsse jedoch sicherstellen, dass sie den norwegischen Interessen und der Wirtschaft diene. Eine Einigung um jeden Preis werde es nicht geben.

In der vergangenen Woche trafen sich Vertreter beider Länder, um nach einer Zolllösung zu suchen. Staatssekretär Andreas Kravik teilte nach dem Treffen mit, man habe die Möglichkeiten für ein Abkommen sondiert. Ziel sei es gewesen, Argumente gegen höhere Zölle für Norwegen im Vergleich zur EU vorzubringen. Kravik zeigte sich zuversichtlich, dass die USA diese Punkte ernst genommen hätten und substanzielle Diskussionen geführt worden seien.

Wann mit einer Klärung zu rechnen ist, bleibt ungewiss. Kravik verwies auf die Aussage der US-Seite, dass eine Lösung „in naher Zukunft“ erwartet werde. Die Verhandlungen würden jedoch vertraulich geführt, sodass keine konkreten Zeitpläne genannt werden könnten.

E24 berichtete über die Aussagen Støres und die Reaktionen der US-Seite.